Liefer- und Zahlungsbedingungen

Diese Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Aufträge zur Textilreinigung und Wäscherei der Textilpflege Thieme GmbH & Co. KG, Hansastraße 2, 08060 Zwickau gegenüber Verbrauchern und Geschäftskunden.

Die Textilreinigung und Wäscherei wird sachgemäß und schonend nach den anerkannten Regeln der Textilpflege ausgeführt.

Keine Haftung besteht für Schäden, die durch die Beschaffenheit des Reinigungsgutes verursacht werden und die auch bei fachmännischer Warenschau nicht erkennbar sind. Dies betrifft insbesondere ungenügende Festigkeit des Gewebes oder der Nähte, mangelnde Farbechtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, verborgene Fremdkörper oder sonstige verborgene Mängel.

Gleiches gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur eingeschränkt reinigungsfähig ist, soweit dies nicht gekennzeichnet ist oder im Rahmen der Warenschau nicht erkennbar war.

Der Kunde hat auf besonders hochpreisiges, empfindliches oder mit besonderen Risiken behaftetes Reinigungsgut bei der Übergabe ausdrücklich hinzuweisen.

Befindet sich im Reinigungsgut keine Pflegekennzeichnung oder bestehen sonstige Besonderheiten in Material, Verarbeitung oder Verschmutzung, hat der Kunde auch hierauf vor Auftragserteilung hinzuweisen.

Der Kunde hat ferner dafür Sorge zu tragen, dass vor Übergabe der Textilien sämtliche textilfremden Gegenstände aus dem Reinigungsgut entfernt sind, insbesondere Wertgegenstände, Kugelschreiber, Feuerzeuge, Schlüssel, Taschenmesser, Papier, Kosmetikartikel sowie sonstige harte, scharfkantige oder auslaufende Gegenstände.

Verbleiben solche Gegenstände dennoch im Reinigungsgut und entstehen hierdurch Schäden an Maschinen, am eigenen Reinigungsgut, an anderen Textilien oder an sonstigen Sachen des Betriebes oder Dritter, haftet der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit er die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

Die Rückgabe des Reinigungsgutes erfolgt gegen Vorlage des Abholscheins oder eines sonstigen Auftragsnachweises. Kann der Nachweis nicht vorgelegt werden, darf eine Herausgabe nur gegen Berechtigungsnachweis und schriftliche Empfangsbestätigung erfolgen.

Das Reinigungsgut ist innerhalb von drei Monaten nach dem vereinbarten Liefertermin abzuholen. Bis zur vollständigen Bezahlung kann die Herausgabe verweigert werden.

Nach Ablauf der Abholfrist können angemessene Lagerkosten berechnet werden. Erfolgt innerhalb eines Jahres ab Auftragserteilung keine Abholung und ist der Kunde unbekannt verzogen oder nicht erreichbar, kann das Reinigungsgut nach vorheriger interner Aussonderung an eine karitative Einrichtung abgegeben werden.

Der Kunde hat im Streitfall nachzuweisen, dass das Reinigungsgut vom Betrieb bearbeitet wurde, etwa durch Rechnung, Auftragsbeleg oder Kennzeichnung am Textil. Offensichtliche Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen sollen innerhalb von zwei Wochen nach Rückgabe angezeigt werden.

Für Schäden gelten die gesetzlichen Regelungen. Eine pauschale Haftungsbegrenzung nach älteren Verbandsbedingungen wurde gerichtlich als unwirksam bewertet. Bei leicht fahrlässig verursachten Sachschäden kann die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt werden, soweit keine wesentlichen Vertragspflichten, kein Vorsatz und keine Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit betroffen sind.

Bei Verlust oder Beschädigung des Reinigungsgutes erfolgt die Schadensbewertung regelmäßig nach dem Wiederbeschaffungswert unter Berücksichtigung von Alter, Zustand und nachgewiesenem Anschaffungswert. Wird das beschädigte Stück vom Kunden behalten, kommt regelmäßig nur ein Wertminderungsausgleich in Betracht.

Für folgende Dienstleistungen fungiert der Betrieb ausschließlich als Annahmestelle und vermittelt die Aufträge an spezialisierte Partnerunternehmen weiter:

• Schneiderei (teilweise)
• Lederreinigung
• Teppichreinigung
• Spannen

Die Bearbeitung dieser Aufträge erfolgt nicht im eigenen Betrieb, sondern durch ein ausführendes Partnerunternehmen. Für diese vermittelten Leistungen gelten ergänzend die Bedingungen des jeweils ausführenden Betriebes, soweit diese wirksam einbezogen werden. Der Betrieb übernimmt insoweit die Annahme, Weitergabe und Rückgabe des Reinigungsgutes sowie gegebenenfalls die Zahlungsabwicklung.

Reklamationen zu diesen vermittelten Leistungen können beim Betrieb abgegeben und an den ausführenden Partner weitergeleitet werden.

Maßgeblich ist die bei Annahme gültige Preisliste. Der vereinbarte Preis ist auch dann zu zahlen, wenn eine Fleckenentfernung trotz fachgerechter Bearbeitung nicht vollständig gelingt.

Für Privatkunden ist die Vergütung grundsätzlich bei Abholung ohne Abzug fällig. Für Geschäftskunden gilt, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, ein Zahlungsziel von 14 Tagen netto ab Rechnungsdatum. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.

Für gewerbliche Kunden können gesonderte Vereinbarungen über Abhol- und Lieferservice, Sortierung, Wäschekennzeichnung, Mietwäsche oder individuelle Abrechnungsmodelle getroffen werden. Diese Individualvereinbarungen gehen diesen Bedingungen im jeweiligen Umfang vor.

Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen kann der Sitz des Unternehmens als Gerichtsstand vereinbart werden. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Bei Meinungsverschiedenheiten über Reklamationen kann die Schiedsstelle des Deutschen Textilreinigungs-Verbands angerufen werden. Die konkrete Erreichbarkeit und Zuständigkeit richtet sich nach den jeweils aktuellen Angaben des Verbands.

Textilpflege Thieme GmbH & Co. KG
Hansastraße 2
08060 Zwickau

Telefon: +49 375 523326
E-Mail: info@textilpflege-thieme.de

Geschäftsführer: Tom Thieme

Registergericht: Amtsgericht Chemnitz
Registernummer: HRA 9786

Persönlich haftende Gesellschafterin der Textilpflege Thieme GmbH & Co. KG:
Thieme GmbH, Hansastraße 2, 08060 Zwickau
Geschäftsführer der Thieme GmbH: Tom Thieme
Registergericht: Amtsgericht Chemnitz, Registernummer: HRB 35567